Frauen fördern ohne Männer zu diskriminieren
18.03.2011
Wer Frauen fördert, darf Männer nicht diskriminieren. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat dazu das Gutachten "Rechtliche Grundlagen für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit in der...» weiter
Kategorie: Recht, Arbeits-/Sozialrecht
Die Abgabe von Speisen an Imbissständen oder in Kinofoyers zum sofortigen Verzehr stellt normalerweise eine Lieferung von Gegenständen dar.
17.03.2011
In diesem Fall handelt es sich bei den zum sofortigen Verzehr zubereiteten Mahlzeiten um „Nahrungsmittel“, die einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz unterliegen. Die Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie unterscheidet die „Lieferung...» weiter
Kategorie: Steuern, Umsatzsteuer
Nachliefern oder nachbessern? Präzisierung des Käuferwahlrechts beim Fahrzeugkauf
17.03.2011
Bietet der Verkäufer eines mangelhaften Fahrzeugs dem Käufer eine Nachbesserung an, kann der Käufer anstelle der Nachbesserung regelmäßig noch eine Nachlieferung verlangen, wenn er die Nachbesserung nicht verlangt und sich über...» weiter
Kategorie: Zivilrecht