Kürzung der Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß.

25.02.2011

Der Monatsbetrag einer Rente wird nach einer Rentenformel berechnet, die in einem ihrer Rechenschritte die Multiplikation aller in einem Versichertenleben erworbenen Entgeltpunkte mit dem sog. Zugangsfaktor vorsieht. Bis zum...» weiter

Kategorie: Steuern, Einkommensteuer, Recht

Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Spanien unterzeichnet

24.02.2011

Bundesfinanzminister Dr. Schäuble und die spanische Vizepräsidentin Salgado haben am Rande des deutsch-spanischen Regierungstreffens in Madrid ein neues Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet. Hierzu erklärt...» weiter

Kategorie: Steuern, Einkommensteuer, Recht

Regelungen zur Berechnung des Elterngeldes nach Bezug von Streikgeld, Krankengeld oder Arbeitslosengeld verfassungsgemäß

23.02.2011

Elterngeld wird grundsätzlich nach dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit berechnet, das in den zwölf Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes durchschnittlich erzielt worden ist. Als Einkommen ist dabei die Summe der...» weiter

Kategorie: Steuern, Einkommensteuer, Lohnsteuer, Recht, Arbeits-/Sozialrecht